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Haltung gegen Hetze

Kreis Lippe. Hass und Hetze kann es nur geben, wenn die Mehrheit nichts dagegen tut. Deshalb startete die SPD eine Kampagne mit dem Titel „Haltung gegen Hetze“. Henning Welslau, fordert mehr Zusammenhalt und Respekt in der Gesellschat.

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Politik in Land und Bund

Engagement gegen Rechts geht weiter

Das Bundesverfassungsgericht hat sich heute gegen ein Verbot der NPD ausgesprochen. Eine positive Entscheidung wäre für unser Engagement gegen Rechts hilfreich gewesen, denn sie hätte die Partei als Organisation getroffen und auch die Finanzierung aus Steuergeldern beendet. Damit hätten wir unsere Aufgabe aber noch lange nicht erfüllt. Wir müssen dem Rechtsextremismus weiterhin konsequent entgegentreten und uns für eine umfassende Prävention und Aufklärung gegen Menschenfeindlichkeit und Rassismus in unserer Gesellschaft einsetzen, erklärt Eva Högl.

Expertenanhörung bestätigt SPD-Kritik am Gentechnikgesetz-Entwurf

In einer Anhörung des Ernährungsausschusses haben viele Experten den aktuellen Gentechnikgesetz-Entwurf als unnötig kompliziert kritisiert. Sogar Zweifel an der Verfassungskonformität wurden geäußert. Für eine einfache und rechtssichere Regelung von bundesweiten Gentechnikanbauverboten ist der Entwurf nicht geeignet, sagt Elvira Drobinski-Weiß.

Starker Beginn unserer Handballer, leider mit zu wenigen Zuschauern

Die Handball-Weltmeisterschaft der Herren läuft seit fünf Tagen in Frankreich. In der noch laufenden Vorrunde konnte die deutsche Nationalmannschaft überzeugen. Leider findet keine Live-Übertragung der deutschen TV-Sender statt, dabei ist das Können der „Bad Boys“ wirklich sehenswert, sagt Michaela Engelmeier.

Beschlüsse der SPD-Bundestagsfraktion bei ihrer Jahresauftakt-Klausurtagung 2017

Die SPD-Bundestagsfraktion hat bei ihrer Klausurtagung am Freitag, 13. Januar 2017, in Berlin folgende Beschlüsse gefasst:

Termine

Aktuell sind keine Termine vorhanden.

Felix-Fechenbach-Stiftung

Felix Fechenbach war ein mutiger Streiter für Demokratie, Toleranz und Gerechtigkeit. Als Sozialdemokrat, Jude, Journalist und Pazifist bezog er eindeutig Stellung. Als Sohn einer Handwerkerfamilie wurde er im Jahr 1894 geboren. Nach dem Ersten Weltkrieg wurde er Sekretär bei Kurt Eisner in der Zeit der „Münchener Räterepublik“. 1929 wurde er Redakteur beim „Lippischen Volksblatt“ in Detmold. Mit spitzer Feder schrieb er gegen die aufkommende Nazi-Bewegung an.