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Haltung gegen Hetze

Kreis Lippe. Hass und Hetze kann es nur geben, wenn die Mehrheit nichts dagegen tut. Deshalb startete die SPD eine Kampagne mit dem Titel „Haltung gegen Hetze“. Henning Welslau, fordert mehr Zusammenhalt und Respekt in der Gesellschat.

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Politik in Land und Bund

Es ist vollbracht: Cannabis auf Rezept

Mit der heutigen Entscheidung des Deutschen Bundestags wird es nun Cannabis auf Rezept geben. Seit Jahren haben eine Vielzahl von Patientinnen und Patienten darauf gewartet, Cannabis verschrieben und die Kosten erstattet zu bekommen. Wir haben dafür gesorgt, dass die Therapiehoheit des behandelnden Arztes in Sachen Cannabis gestärkt und die Versorgungssicherheit der Patientinnen und Patienten mit qualitativ einwandfreiem Medizinalhanf sichergestellt ist, erklären Hilde Mattheis und Burkhard Blienert.

Schweigekartell verhindert Aufklärung

Die großen US-amerikanischen Internetunternehmen Microsoft, Apple, Google und Facebook weigern sich gemeinsam, mit verantwortlichen Vertretern (CEOs oder General Councel) in einer öffentlichen Sitzung des NSA-Untersuchungsausschusses Rede und Antwort zu stehen. Das sind keine Einzelentscheidungen, sondern das abgestimmte Vorgehen eines Schweigekartells, erklärt Christian Flisek.

Für mehr Tierschutz braucht es entschiedenes gesetzgeberisches Handeln

Bundeslandwirtschaftsminister Schmidt muss sich mit mehr Nachdruck für den Tierschutz bei Nutztieren einsetzen. Mit seinem Ansatz der „freiwilligen Verbindlichkeit“ wir er seiner Verantwortung nicht gerecht. Nur mit gesetzgeberischen Maßnahmen sind hier konkrete Ergebnisse zu erreichen, erklärt Christina Jantz-Herrmann.

Tiere sind keine Industrieprodukte

Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt, dass Bundeslandwirtschaftsminister Schmidt ein staatliches Tierwohllabel vorbereit – doch bisher fehlen klare Kriterien für die Nutzung des Labels. Auch darf die Existenz eines freiwilligen Tierschutzlabels kein Alibi für zu niedrige gesetzliche Tierschutzstandards sein. Darüber hinaus muss das routinemäßige Töten von männlichen Küken sofort verboten werden, erklären Ute Vogt und Christina Jantz-Herrmann.

Termine

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Felix-Fechenbach-Stiftung

Felix Fechenbach war ein mutiger Streiter für Demokratie, Toleranz und Gerechtigkeit. Als Sozialdemokrat, Jude, Journalist und Pazifist bezog er eindeutig Stellung. Als Sohn einer Handwerkerfamilie wurde er im Jahr 1894 geboren. Nach dem Ersten Weltkrieg wurde er Sekretär bei Kurt Eisner in der Zeit der „Münchener Räterepublik“. 1929 wurde er Redakteur beim „Lippischen Volksblatt“ in Detmold. Mit spitzer Feder schrieb er gegen die aufkommende Nazi-Bewegung an.