Glaubwürdigkeitsproblem der CDU

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Kreis Lippe. Die Vertreter der lippischen SPD trauten in den letzten Wochen ihren Augen nicht. In den Reihen der CDU in Gremien und Ausschüssen des Kreises Lippe saß der Lemgoer Harald Deutsch, der laut eigenen Angaben wegen der Verbreitung eines antisemitischen Videos alle seine Ämter aufgeben wollte.

„Wir haben intern die klare Entscheidung der Lemgoer CDU begrüßt, sich von den Inhalten und der Person Deutsch eindeutig und unmissverständlich zu trennen. Es ist jetzt aber angebracht, dass auch die Kreis-CDU diese Entscheidung übernimmt. Die Vorsitzende Kerstin Vieregge muss dafür sorgen, dass nicht der Eindruck entsteht, dass rechtes Gedankengut in der lippischen CDU toleriert wird“, fordert die SPD-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Ellen Stock.

Mitte Mai war bekannt geworden, dass das Lemgoer CDU-Mitglied im sozialen Netzwerk Facebook Inhalte geteilt hatte, die eindeutig dem äußerst rechten Rand unserer Gesellschaft zuzuordnen sind. Darunter war auch ein Video in dem gegen Juden gehetzt wurde. „Das war nicht nur geschmacklos, es erinnerte mich an Hassreden von Neonazis und Reichsbürgern“, so Stock weiter. Sie habe mit großer Befriedigung zur Kenntnis genommen, dass die Lemgoer Christdemokraten sofort in einer Versammlung eindeutige Stellungnahmen und Konsequenzen beschlossen haben. Das ist nach Auffassung der lippischen SPD ohne Abstriche richtig und notwendig gewesen.

Daher sei es nicht zu verstehen, dass die Kreis-CDU diese Beschlüsse offensichtlich nicht nachvollzogen habe. Hier sei die Führung der Vorsitzenden gefordert, wenn sie nicht dazu beitragen wolle, dass Unsicherheit über die demokratischen Überzeugungen aller CDU-Mandatsträger aufkomme.

Die lippische SPD erwarte eine schnellstmögliche Korrektur dieses Zustandes: „Hier gibt es auch ein eindeutiges Glaubwürdigkeitsproblem. Frau Vieregge muss handeln“, so Stock abschließend.

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