Kooperation auf Kreisebene am Ende

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Nach Vertrauensbruch der CDU kündigt die SPD die weitere Zusammenarbeit auf

Kreis Lippe. Es ist erst einige Wochen her, dass SPD und CDU in Lippe eine projektbezogene Zusammenarbeit in wichtigen Fragen zur Zukunft Lippes vereinbart haben. Doch bereits bei der ersten Nagelprobe, der einvernehmlichen Besetzung der Stelle des Kämmerers im Landesverband, fährt die CDU einen Konfrontationskurs und setzt entgegen der Vereinbarung einen eigenen Bewerber durch.  Obwohl es einen anderen, qualifizierten, Bewerber gegeben hat.

„Offensichtlich ist die CDU nicht wirklich zu einer vertrauensvollen Zusammenarbeit im Interesse Lippes bereit oder fähig. Wer leichtfertig und egoistisch eine gerade geschlossene Vereinbarung bricht, ohne auch nur einen ernsten Versuch zur gemeinsamen Problemlösung zu unternehmen muss sich nicht wundern,  wenn der Partner die Konsequenzen zieht. Wir können dem Wort der CDU nicht mehr trauen. Sie hat sich leider als unzuverlässig und vertragsbrüchig erwiesen. Ich werde dies morgen der neuen Kreisvorsitzenden, Frau Vieregge, auch schriftlich mitteilen. Das gehört sich für mich so, aber wir haben womöglich eine andere Vorstellung von dem was sich unter Partnern gehört“ erklärt der Kreisvorsitzende der SPD, Dirk Becker, nach einer Vorstandssitzung seiner Partei.

Auch die beiden Fraktionsvorsitzenden im Kreistag und in der Landesverbandsversammlung, Kurt Kalkreuter und Manfred Vogt, können nur mit dem Kopf schütteln. „Offensichtlich haben Teile der Union nicht begriffen welche Chance sie gerade vertan haben. Wir werden weiter unsere Ideen in die Gremien einbringen und nach neuen Mehrheiten suchen“.

Der Unmut innerhalb der sozialdemokratischen Mitglieder im Kreistag und im Landesverband sei sehr groß.

„Schon vor Aufnahme der Kooperation waren Teile der SPD aus früheren Erfahrungen nicht von der Zuverlässigkeit der CDU überzeugt. Bei der ersten wichtigen Entscheidung hat sich diese Befürchtung bestätigt. Dies werden wir auch nach der Kommunalwahl nicht vergessen“, sagt der stellvertretende Kreisvorsitzende der SPD, Dennis Maelzer.

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