SPD hofft auf Einsicht in Hessen

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Salzeinleitung kann jetzt gestoppt werden

Nach Informationen des Spiegel hat das Düngemittelunternehmen K+S nicht die erforderlichen Bedingungen zur Versenkung von salzhaltigen Abwässern erfüllt und muss daher mit einem Entzug der Genehmigung rechnen. „Wir sehen diese Entwicklung gleichzeitig mit Sorge und Hoffnung. Denn auf der einen Seite könnte die hessische Landesregierung auf die neue Situation mit einer erhöhten Einleitung von Salz in die Weser reagieren. Sie könnte aber auch eine sofortige Reduktion der Produktion fordern und dies würde die Weser erheblich entlasten“, sagt der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Regionalrat, Rainer Brinkmann. Die SPD verfolgt seit Jahren die Entwicklung und hat mehrfach Vorschläge zur Sicherung der Wasserqualität in der Weser vorgelegt.

Ende letzten Jahres hatte ein Beschluss der schwarz-grünen Landesregierung in Hessen die Gemüter in Ostwestfalen-Lippe erhitzt. Demnach sollte die Weser auch in den nächsten Jahrzehnten noch salz- und chlorhaltige Laugen aus der hessischen Kaliproduktion aufnehmen. „Alle anderen Weseranrainer sind dagegen Sturm gelaufen und auch die Europäische Union hat schon erhebliche Zweifel geäußert. Aber das Unternehmen, das im vergangenen Jahr wieder mehr als 500 Millionen Euro Gewinn erwirtschaftet hat, fährt mit Lobbyisten durch Deutschland, drückt auf die Tränendrüse und versucht Unterstützer zu gewinnen. Die SPD in Ostwestfalen-Lippe wird dem nicht auf den Leim gehen“, so Brinkmann weiter.

Die Sozialdemokraten weisen auf die besondere Gefährdung der Weser in OWL hin. Denn die Salzeinleitung beginne kurz vor der Grenze des Regierungsbezirks und nördlich der Grenze sei die Konzentration aufgrund der Vielzahl von anderen Flusseinmündungen wesentlich geringer.

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