SPD-Kreisvorsitzende Ellen Stock äußert sich zu unsozialem Protest gegen Sozialticket

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Für Ellen Stock geht es beim Sozialticket um Chancengleichheit, gesellschaftliche Teilhabe und soziale Gerechtigkeit.

Kreis Lippe. „Der Plan, ein Sozialticket einzuführen, ist richtig und wichtig. Es hilft einkommenschwachen Menschen maßgeblich, am gesellschaftlichen Leben teilzuhaben, einen Arzttermin wahrzunehmen, zum Einkaufen zu gelangen, einen Behördentermin wahrzunehmen oder an einer Verstaltung in der eigenen oder der Nachbarkommune teilzunehmen. Darüber hinaus wird solch ein Ticket zur Stärkung des ÖPNV im Kreis Lippe, führen“, erklärt Ellen Stock, Chefin der lippischen SPD und reagiert damit auf die Kritik der CDU.

„Die Mitteilung der CDU-Fraktion in Lemgo, dass mit den Leistungen aus dem Hartz IV Regelsatz, die Teilhabe am Öffentlichen Personenverkehr abgedeckt werde, ist am realen Leben vorbei“, so die Sozialdemokratin. Sie rät jedem Mal einen Monat lang im Selbstversuch zu probieren mit den 25,77 Euro, die gemäß Hartz IV Regelsatz für den Bereich Verkehr vorgesehen sind, in Lippe mobil zu sein.

Stock sei nach dem Vorstoß der SPD-Fraktion im Kreishaus, zur Einführung eines Sozialtickets, oft von Menschen angesprochen worden, für die ein Sozialticket wieder mehr Teilhabe am gesellschaftlichen Leben bedeuten würde. „Mir begegenen immer wieder Menschen, die mir berichten, dass sie sich derzeit keine Fahrten mit dem Bus erlauben können, weil das Ticket einfach nicht in ihr monatliches Budget passt“, so Ellen Stock. Außerdem richte sich das Angebot eines Sozialtickets nicht nur an Personen die Arbeitslosengeld II empfangen würden, sondern an Menschen, die auf unterschiedliche staatliche Sozialleistungen angewiesen sind. „Das sind beispielsweise, neben den Empfängern von Arbeitslosengeld II, auch Bezieher von Sozialgeld. Oder Personen, die Leistungen für Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, erhalten“, sagt Stock.

Auch Henning Welslau, Fraktionsvorsiteznder der SPD, im Kreistag, zeigt sich irritiert über die Kritik Seitens des Koalitionspartners. Dieser hatte bemängelt, dass das Sozialticket zu kurz gesprungen sei. „Im Bereich ÖPNV geht es der lippischen SPD von jeher um ein umfassendes Konzept für den ländlichen Raum. Dass von uns geforderte Sozialticket soll dabei nur der Anfang sein. Denn wir brauchen neue Impulse für Lippe, damit das Leben auf dem Land lebenswert bleibt. Wir wollen lebendige Orte erhalten, die zeitgemäßes Leben und Wohnen ermöglichen, die eine wohnortnahe Versorgung sichern sowie zukunftsfähige Arbeitsplätze schaffen. Dafür ist eine gute Mobilität ein unverzichtbarer Baustein. Dieser muss allerdings auch für alle Menschen bezahlbar sein“, so Welslau. Neben den sozialen Aspekten dürfen, laut Welsau, auch die ökologischen Aspekte nicht unterschätzt werden. Denn ein Sozialticket stehe so Welsau, nichtzuletzt auch für eine äußerst umweltfreundliche Mobilität.

Für Finanzierungsängste hat Stock kein Verständndis. Sie erklärt: „Das Land NRW vergibt Zuwendungen zur Förderung des Sozialtickets, im Öffentlichen Personennahverkehr. Hier besteht auch für den Kreis Lippe die Möglichkeit entsprechende Fördergelder zu beantragen.“

 

 

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