SPD: Landesverband braucht nachhaltige Hilfe

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SPD will Gespräch über die Zukunft des Landesverbandes

Kreis Lippe. Die lippische SPD zeigt sich erfreut, aber auch verwundert über die neue Initiative des Landrates zur vermeintlichen Stärkung des Landesverbandes Lippe. „Wir haben als Verbandsfraktion im Sommer 2010 vor der Vereinbarung zwischen Landesverband und Kreis wegen der finanziellen Risiken gewarnt. Spannend ist für uns, dass genau dieselben Menschen um den Landrat herum jetzt zur Einsicht kommen“, bemerkt Manfred Vogt, der als Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landesverband Lippe von dem Brief des Landrats erst aus der Zeitung erfahren hat. Wie wir berichtet haben, hat der Landrat mit Absprache der CDU, der Grünen und der FWG ein Hilfsangebot an den Landesverband Lippe abgegeben.

Der stellvertretende Landrat, Dr. Axel Lehmann (SPD), äußert in einer Pressemitteilung ebenfalls heftige Kritik an dem unabgestimmten Vorgehen des Landrates: „Der Landesverband ist zu wichtig für Lippe als dass man ihn für parteipolitische Spiele missbrauchen sollte. Aber CDU und Grüne haben den Konsens mit ihren einsamen Personalentscheidungen an der Verbandsspitze und dem Verkauf der Lippischen Landesbrand ins Rheinland schon längst aufgekündigt. Jetzt legen sie einige Vorschläge vor, um über ihre eigenen Fehler hinwegzutäuschen. Vorschläge, die nur Stück- und Flickwerk sind, sicher aber kein durchdachtes Konzept.“ Auch der Zeitplan des Landrates, bis zum 31. März diese Fragen zu entscheiden, sei mehr als fragwürdig, zumal es noch keine Vorlagen dazu gebe. „Wer ernsthaft die Kulturarbeit in Lippe sichern will, sollte mehr Seriosität walten lassen und nicht solche Schnellschüsse produzieren.“

Vogt und Lehmann wollen nach ihren Worten selbstverständlich alle Anstrengungen unternehmen, um dem Landesverband wieder die finanzielle und inhaltliche Grundlage zu schaffen, auf der er dann zum Wohle der Lipperinnen und Lipper arbeiten kann. „Aber es ist für uns auch nicht hinnehmbar, dann gleich alle 16 Städte und Gemeinden im Kreis in die Haftung zu nehmen, um sich die Ausgaben über die Kreisumlage wieder zurückzuholen“, warnt Lehmann ausdrücklich vor einem Alleingang des Landrats ohne die Zustimmung der Bürgermeister.

Die SPD-Fraktion in der Verbandsversammlung macht einen neuen Vorstoß zur Auflösung des Dilemmas. „Wir schlagen eine Gesprächsrunde zwischen Landesverband, Kreis und Kommunen vor. In diesem Gespräch sollte offen und ehrlich über die Zukunft des Landesverbands und der unterschiedlichen Verantwortungen gesprochen werden und am Ende muss eine Lösung stehen, mit der alle zufrieden sind“, so Manfred Vogt. Nach seiner Überzeugung hat der Landesverband Lippe eine rechtliche, moralische und geschichtliche Verpflichtung für die Menschen in Lippe, und dieser Verpflichtung wolle die SPD gerne nachkommen.

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