SPD will sich für Arbeitsmarktprogramm starkmachen

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Kreis Lippe. Mit einem neuen Programm könnten Flüchtlinge in Lippe bald einen ersten Einstieg in den Arbeitsmarkt finden. „In 400 zusätzlichen Arbeitsgelegenheiten könnten Geflüchtete erste Erfahrungen mit dem deutschen Arbeitsmarkt sammeln und sich bereits während des Asylverfahrens sinnvoll und gemeinnützig einbringen“, berichtet Ellen Stock, Vorsitzende der lippischen SPD.

Möglich wird dies durch das Arbeitsmarktprogramm -Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen- (FIM). Es ist ein Baustein, aus dem neuen Integrationsgesetz des Bundes. Zielgruppe  sind  Menschen,  die  sich  noch  im  Asylverfahren befinden,  mit  Ausnahme  derjenigen,  die  aus  sicheren  Herkunftsstaaten  kommen, sowie ausreisepflichtige Personen.

Die lippische SPD ist dafür, das Programm so schnell wie möglich in Lippe, zum Einsatz zu bringen. Im Jahr könnten 200 Flüchtlinge pro Halbjahr die Arbeitsgelegenheit für je 6 Monate nutzen. Zuständig für die Durchführung des Arbeitsmarktprogramms ist die Bundesagentur für Arbeit. Die SPD spricht sich dafür aus, dass die Umsetzung der Arbeitsgelegenheiten vor Ort, vom Netzwerk Lippe, durchgeführt wird. Ellen Stock erklärt dazu: „Wir wollen uns dafür stark machen, dass das Netzwerk sich um die „Logistik“ des Programms, für alle lippischen Kommunen kümmert. Dadurch würden die Kommunen entlastet.“

„Wir fordern Kommunen und Beschäftigungsgesellschaften im Kreis auf, das Programm umzusetzen. Die Arbeitsgelegenheiten bieten den Menschen eine Möglichkeit den häufig monotonen Alltag in Flüchtlingseinrichtungen tagesstrukturierend zu gestalten und für die Gemeinschaft sinnvolle Aufgaben zu verrichten. Sich zu engagieren, das eigene Umfeld mitzugestalten und dabei Kontakt zur einheimischen Bevölkerung zu bekommen, ist ein enorm wichtiger Schritt für eine gelingende Integration“, erklärt Stock. Finanziell getragen wird das Programm zu einem großen Teil vom Bund. Die noch aufzubringende Restfinanzierung müsste aus Sicht der SPD von der kommunalen Familie getragen werden.

Wichtig sei nach Ansicht der Sozialdemokratin, dass keine Parallelstrukturen geschaffen werden. Daher plädieren sie für eine Öffnung des Programms beispielsweise für Langzeitarbeitslose, die trotz erheblicher Vermittlungsbemühungen derzeit  kaum  Aussicht  darauf  haben,  eine  Beschäftigung  auf  dem  ersten  Arbeitsmarkt  zu  erhalten. Darüber hinaus muss es sich bei den Arbeitsgelegenheiten um zusätzliche Tätigkeiten handeln. „Es darf keine Verdrängung regulärer Beschäftigung erfolgen. Wir setzten uns für Chancengleichheit ein. Es sollte keiner bevorzugt oder benachteiligt werden. Wir fordern, dass die Maßnahme auch an Sprachkurse gebunden wird. Sprache eröffnet den Weg zur Integration. Ohne ausreichende Möglichkeiten des Spracherwerbs wird eine gute Integration der Neuzuwanderer nicht möglich sein, deshalb sollten wir auch bei diesem Arbeitsmarktprogramm einen weiteren Fokus aus Sprachvermittlung legen“, sagt Ellen Stock.

Auch der Fraktionsvorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Henning Welslau, begrüßt die Idee. Welslau findet: „Die Flüchtlinge, die auf längere Zeit hier bleiben werden, müssen frühzeitig in unsere Gesellschaft eingegliedert werden. Hierzu müssen alle Akteurinnen und Akteure, eng zusammenwirken um die Integrationsangebote für Flüchtlinge weiter auszubauen.“

 

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